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Freitag, Mai 08, 2009

Kombibonus - Neuer Technologieschub darf nicht verspielt werden

Pressemitteilung Bundesverband Windenergie

Berlin. Gestern haben Politiker der Koalitionsfraktionen die Verhandlungen über eine Verordnung zur Förderung von regenerativen Kombikraftwerken für gescheitert erklärt. Beide Koalitionspartner betonten in Pressemitteilungen, dass sie Anreize zur Entwicklung der Technologie für Kombikraftwerke wollen. "Für uns ist der Abbruch der Verhandlungen völlig unverständlich. Wenn beide Koalitionspartner beteuern, dass sie die Errichtung von Kombikraftwerken unterstützen wollen, dann sollten sie das auch noch in dieser Legislaturperiode beschließen. Andernfalls verlieren wir wertvolle Zeit im internationalen Technologie-Wettlauf für Erneuerbare Energien. Deutschlands Führungsrolle ist kein Selbstläufer", erklärte Hermann Albers, Präsident des Bundesverbands WindEnergie.

Regenerative Kombikraftwerke können Wind, Sonne und Biomasse mit Speichertechnologien und steuerbaren Verbrauchern vernetzen. Sie ermöglichen so eine bedarfsgerechte Stromerzeugung rund um die Uhr. Kurz: Sie sichern die Grundlast. Erst am 21. April hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel den Grundstein für ein erstes regeneratives Kombikraftwerk in der Uckermark gelegt und als „qualitativen Meilenstein“ bezeichnet. „Wir sind aber auf dem besten Weg die Windenergie immer stärker grundlastfähig zu machen.“, so die Kanzlerin. Deshalb sei es „wichtig, dass staatliche Förderung mit Innovationsgeist zusammengeht (…)“

Dazu der BWE-Präsident: "Die Kanzlerin hat Recht. Die Förderung von Kombikraftwerken sparte den Verbrauchern bares Geld. Mit ihrem breiten Einsatz könnten die Ziele der Bundesregierung zum Ausbau der Erneuerbaren Energien wesentlich kostengünstiger erreicht werden. Sie vermeiden den Bedarf von Regelenergie und verringern den Umfang des notwenigen Netzausbaus."

Der Entwurf für einen Kombikraftwerks-Bonus im Rahmen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes liegt bereits im Bundesumweltministerium vor und die Branche wurde angehört. Der Bonus könnte kurzfristig auf dem Verordnungswege in Kraft gesetzt werden. "Die Windbranche wünscht sich jetzt ein starkes Signal, dass die technologische Vorreiterrolle der deutschen EE-Branche von der großen Koalition wirklich gewollt ist. Sonntagsreden helfen uns nicht. Wenn beide Partner den Kombikraftwerks-Bonus als wirkungsvolles Instrument für die Markt- und Netzintegration wollen, dann müssen sie ihn jetzt auch beschließen. Die Kopplung der Kombikraftwerks-Förderung mit nicht konsensfähigen Forderungen muss aufgegeben werden. Der Kombibonus eröffnet Deutschland den Weg zu einer weiteren innovativen Exporttechnologie. Diese Chance darf Deutschland im weltweiten Wettbewerb nicht verspielen“, appellierte Albers an die Regierungskoalition.

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